Um den Jahreswechsel gibt es in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang viel Neues zu bestaunen. Neben dem traditionellen Silvester-Feuerwerk fand dort erstmals ein großes Konzert unter freiem Himmel mit Lasershow statt. Doch vor allem die Neujahrsansprache von Machthaber Kim Jong Un wirkte dieses Mal ungewohnt.
Anstatt wie sonst von einem Podium zu sprechen – eine Reihe Mikrofone vor, eine Flagge der nordkoreanischen Arbeiterpartei hinter sich – saß Kim nun auf einem breiten Ledersessel. Hinter ihm erstreckte sich eine Bücherwand, auf einem Kaminsims tickte eine Uhr. Den sonst bevorzugten Mao-Anzug hatte Kim gegen einen dunklen Anzug mit heller Krawatte getauscht. Es wirkte eher wie ein Kamingespräch denn wie die Rede eines kommunistischen Führers.
In einem Land, in dem die Propaganda nichts dem Zufall überlässt, sind solche Äußerlichkeiten wichtig. Die Botschaft, die von diesen Bildern ausging, lautet wohl: Hier sitzt ein seriöser Gesprächspartner, ein Staatsmann.
“Kim möchte sich und Nordkorea als modern und normal präsentieren. Er versucht zu zeigen, dass Nordkorea kein rückständiges, hermetisch abgeriegeltes Königreich mehr ist”, meint Duyeon Kim, Expertin am Center for a New American Security in Washington D.C.
The new format/setting of KJU's NYD address is trying to show he/NK is a modern, normal country and no longer the backward, hermit kingdom. I knew it wasn't live. Then saw evidence: the clock behind him keeps jumping time and its face gets covered too ?? https://t.co/WVfLDUgCgT
— Duyeon Kim (@duyeonkim) January 1, 2019
Zwar richtet Kim sich in seiner traditionellen Neujahrsansprache – die einst sein Großvater Kim Il Sung begann, sein Vater Kim Jong Il vermied und der Sohn wiederbelebte – vor allem an sein eigenes Volk. Einen großen Teil seiner Rede widmete er auch in diesem Jahr wirtschaftlichen Themen. Die Porträts von Vater und Großvater im Hintergrund sollten wohl auch den Herrschaftsanspruch seiner Familie unterstreichen.
Aber er formulierte auch klare Botschaften in Richtung Südkorea und USA. Kim sprach sich insbesondere für weitere Verhandlungen über das Atomprogramm seines Landes aus.
Er sei bereit, US-Präsident Donald Trump “jederzeit” zu treffen und die Beziehungen zu den USA zu verbessern, sagte Kim. Sein Angebot verband er jedoch mit einer klaren Ansage bis hin zu einer Drohung: Sollte die US-Regierung an Sanktionen festhalten und weiter Druck ausüben, werde man die Annäherungspolitik beenden.
Wörtlich sagte er: “Falls die USA ihre vor der ganzen Welt gemachten Versprechen nicht erfüllen, unsere Geduld falsch einschätzen und an Sanktionen und Druckmitteln festhalten, um Dinge einseitig zu erzwingen, werden wir wahrscheinlich keine andere Wahl haben, als einen neuen Weg auszuloten.”
Kim bekräftigte damit, was Pjöngjang in den vergangenen Monaten immer wieder betont hat: Er fordert ein Ende der Sanktionen für sein Land. Derzeit betreffen die Strafmaßnahmen rund 90 Prozent der Exporte Nordkoreas. Und er wirft Washington vor, Zusagen nicht einzuhalten und Pjöngjang einseitig zum Abrüsten zu bringen.
Zwar unterzeichneten Trump und Kim bei ihrem Gipfel in Singapur im vergangenen Juni eine Vereinbarung über atomare Abrüstung, jedoch ohne viele Details zu klären. Kim wiederholte nun die Formulierung von Singapur, dass man die “komplette Denuklearisierung” der koreanischen Halbinsel anstrebe. Pjöngjang werde keine Atomwaffen produzieren. Zugleich forderte er aber von Washington ebenfalls “entsprechende Schritte”, ohne konkreter zu werden.
Die US-Regierung will der Lockerung von Strafmaßnahmen aber erst dann zustimmen, wenn Pjöngjang weitere Maßnahmen vorweist, etwa eine Auflistung des Atomarsenals oder eine Kontrolle durch internationale Beobachter. Die US-Regierung verhängte Mitte Dezember sogar weitere Sanktionen gegen drei Mitglieder der nordkoreanischen Führung, darunter ein enger Berater Kims. Sie hätten die brutale, staatlich verordnete Zensur vollstreckt und Menschenrechtsverstöße begangen, begründete das US-Finanzministerium die Entscheidung.
Trotz der verfahrenen Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm hatte auch Trump Anfang Dezember bekräftigt, Kim erneut treffen zu wollen – und zwar Anfang 2019.
Wahrscheinlich ist, dass Kim noch vorher die südkoreanische Hauptstadt Seoul besucht, eine Visite von großer symbolischer Bedeutung.
Formell befinden sich beide koreanische Staaten seit dem Koreakrieg von 1950 bis 1953 noch immer im Kriegszustand. Im vergangenen Jahr hat aber vor allem auf Initiative des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-In eine bemerkenswerte Annäherung stattgefunden, auch das betonte Kim in seiner Neujahrsansprache mehrmals. Die Staatsoberhäupter beider Länder trafen sich 2018 zu drei Gipfeln und bekräftigten ihren Willen zur Versöhnung.
Auch militärische Deeskalation wurde verabredet: So wurden Wachposten zerstört und Minen geräumt. Am 26. Dezember leiteten beide Staaten symbolisch die Wiederherstellung ihrer Eisenbahn- und Straßenverbindungen über die Grenze ein. Allerdings dürfte es vorerst bei dieser Zeremonie bleiben, denn wegen der Uno-Sanktionen gegen Nordkorea dürfen keine weiteren Arbeiten vorangehen.
So reflektiert die Neujahrsansprache Kim Jong Uns die politische Lage: Aussöhnung mit Südkorea, ein weiter schwieriges Verhältnis zu den USA – wenngleich nicht annähernd so konfliktreich wie noch vor einem Jahr. Daher ist neben dem Format der diesjährigen Ansprache auch der Ton deutlich gemäßigter. Denn Anfang 2018 drohte Kim noch: “Die gesamten Vereinigten Staaten liegen in Reichweite unserer Kernwaffen und auf meinem Schreibtisch steht immer ein Atomknopf.”
The North Korean PR machine is not as perfect as many think. The New Year address lasted 31 minutes. But somebody had put a clock behind Kim Jong Un. It showed 12:03 when the speech began and 12:55 when it ended. That makes an extra 21 minutes…
— Rüdiger Frank (@GTDRP) January 1, 2019
Selbst wenn die nordkoreanische Propaganda also nun sehr geschickt gearbeitet hat – perfekt ist sie nicht, wie der deutsche Nordkorea-Kenner und Professor an der Universität Wien, Rüdiger Frank, bemerkt. “Die Neujahrsansprache dauerte 31 Minuten”, schrieb er bei Twitter. “Aber jemand hatte hinter Kim eine Uhr aufgestellt. Sie zeigte 12:03 an, als die Rede begann, und 12:55, als sie endete. Das macht 21 fehlende Minuten.”
