Frankreichs Präsident diskutierte in der Goethe-Universität über die Zukunft Europas und macht sich abermals für eine stärkere Zusammenarbeit stark. In der Katalonien-Krise schlägt Macron jedoch andere Töne an.
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat bei der Diskussion mit dem deutsch-französischen Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit und dem französischen Sozialwissenschaftler Gilles Kepel in der Goethe-Universität Frankfurt über die Zukunft Europas diskutiert. Kepel und Cohn-Bendit stellten dem Präsidenten abwechselnd Fragen über die europäische Identität, Möglichkeiten der Bekämpfung des islamistischen Terrors und die Katalonien-Krise. Anschließend hatten einige Studierende die Möglichkeit, dem Präsidenten Fragen zu stellen. Es war der ausdrückliche Wunsch Macrons, mit ihnen zu sprechen.
Gleich zu Beginn greift Macron abermals seine starke Position als Europa-Befürworter auf. „Was wir in Europa haben, das gibt es nicht in den Vereingten Staaten und nicht in China oder sonst wo“, sagte der französische Präsident. Besonders wichtig sei die Vielfalt Europas.Was das Prinzip der Einheit betreffe, habe Europa „den Faden verloren“ und deshalb fordere er mehr Demokratie und eine „Koalition des guten Willens“. Er wolle mit allen Ländern über die Visionen Europas diskutieren. „Wir brauchen Visionen“, so Macron. Bei der Zukunft Europas gehe es nicht nur um die Euro-Zone. Das sei zwar auch wichtig, aber die Festlegung gemeinsamer Ziele habe Vorrang.
Bei der Bekämpfung des islamistischen Terrors dürfe Europa „keine kurzfristige Politik“ verfolgen. Vor allem die Netzwerke der IS-Terroristen innerhalb Europas seien eine Gefahr. Gegen die Anziehungskraft des IS für junge Menschen möchte Macron mit Bildung und Ausbildung vorgehen, denn man habe sie in Europa allein gelassen. Sie stammten meist aus Familien, die auseinander gebrochen seien. Darin sieht er einen Grund für die Anfälligkeit dieser Jugendlichen. Vor allem Jugendliche aus Einwandererfamilien dürften nicht aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden, so Macron.
Europa sei eine nie da gewesene Möglichkeit, Frieden zu schaffen. Im Nahen Osten wäre eine militärische Antwort auf den Terror „ohne politische Vision“ falsch. Stabilität der Staaten und Frieden in diesen Ländern habe deutliche Priorität.
Eine innerspanische Angelegenheit
In der Katalonien-Krise positionierte sich Macron klar gegen eine Intervention der EU oder gar Frankreichs. Die „nationale Souveränität“ Spaniens müsse beachtet werden. Es sei ein „innerstaatlicher Konflikt, eine innerspanische Angelegenheit“. Es gebe einen Rechtsstaat mit Gesetzen und eine Einmischung liege „nicht in der Rolle Europas“. Macron rief zu einem Dialog zwischen Katalonien und Spanien auf. Ein Eingreifen sei aber „nicht unsere Kompetenz“. Er wies auf die „Gefahr“ für ganz Europa hin. „Sie werden sehen, was wir da lostreten“, sagt Macron. Da könne ja auch ein deutsches Bundesland zukünftig die Abspaltung wollen. Die entscheidende Rolle in diesem Konflikt habe Minsiterpräsident Rajoy.
Mit Blick auf das Europa stark polarisierende und von rechten Parteien genutzte Thema Flüchtlinge und Asylbewerber, sagte Macron, er werde „bis zum Schluss dafür kämpfen, diesen Hassrednern alles entgegensetzen“ zu können. Zukünftig wolle Frankreich seiner Verantwortung nachkommen und 10.000 der 50.000 Flüchtlinge aufnehmen, die durch die EU verteilt werden sollen. Nach seinem Auftritt in der Universität wollte Macron gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Frankfurter Buchmesse eröffnen, deren diesjähriges Gastland Frankreich ist. Auf dem Plan stand dabei auch die Besichtigung der berühmten Gutenberg-Druckpresse.
Quelle : Faz.net
