Das geplante Gespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und Vizejustizminister Rod Rosenstein scheint doch noch nicht festzustehen. Eigentlich sollte es an diesem Donnerstag stattfinden, doch Trump kündigte an, dieses womöglich kurzfristig zu verschieben. Der Präsident versuchte bei einer Pressekonferenz die Dringlichkeit des Falls zu relativieren. Er habe bereits ein “gutes Gespräch” mit dem Vizejustizminister geführt – dieses fand am Montag zusammen mit Stabschef John Kelly im Weißen Haus statt.
Abhörpläne gegen den Präsidenten?
Rosenstein steht wegen angeblich von ihm verfolgten Plänen für eine Absetzung des US-Präsidenten unter Druck. In dem Gespräch habe der für die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen zuständige Rosenstein entsprechende Berichte zurückgewiesen, so Trump. “Er sagte, dass er viel Respekt für mich hat.” Daher sein Schluss, er würde es “sehr bevorzugen”, Rosenstein im Amt zu belassen. Und dann – wieder typisch Trump: “Wir werden sehen.”
Am Freitag hatte die “New York Times” berichtet, Rosenstein habe im vergangenen Jahr eine Abhöraktion bei Trump angeregt, um ihn gegebenenfalls für amtsunfähig erklären zu lassen. Zudem habe er über Trumps Absetzung auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung gesprochen. Dieser Artikel besagt dass der Präsident auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden kann, wenn er “unfähig” ist, “die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben”.
Unbequeme Russland-Ermittlungen
Rosenstein befindet sich seit längerem im Visier des Präsidenten. Er hatte Ende April sein Amt als Vizejustizminister angetreten. Nachdem sich Ressortchef Jeff Sessions in der Russlandaffäre für befangen erklärte wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam und seiner Kontakte zum russischen Botschafter, übernahm Rosenstein die Ermittlungen.
