Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva (72) droht statt des geplanten politischen Comebacks eine sehr lange Haftstrafe wegen Korruption und Geldwäsche. Die ersten beiden von drei Richtern haben Lula am Berufungsgericht in Porto Alegre für schuldig befunden. Damit gibt es eine Mehrheit für eine Verurteilung und eine Bestätigung des Urteils der ersten Instanz.
Unklar ist zunächst die Höhe des Strafmaßes, weil sich die drei Richter darüber gemeinsam einigen müssen. In erster Instanz war Lula zu neuneinhalb Jahren verurteilt worden, nun könnte die Gefängnisstrafe noch höher ausfallen. Gefordert werden rund zwölf Jahre.
Nach brasilianischem Gesetz ist ein Kandidat nicht wählbar, wenn es eine strafrechtliche Verurteilung gegen ihn gibt und diese durch ein zweites Gericht bestätigt wurde. Endgültige Entscheidungen über Kandidaturen fällt allerdings das brasilianische Wahlgericht und Lula hat noch mehrere Möglichkeiten, vor höheren Gerichten Berufung einzulegen.
Lula hatte das Land von 2003 bis 2010 regiert. Bisher ist er auf freiem Fuß – dies soll er auch bis zur möglichen Berufung bleiben. Lula spricht von einem politischen Prozess und wollte eigentlich bei der Wahl im Oktober des laufenden Jahres wieder Präsident werden.
In Umfragen führt er. Ihm wird vor allem zu Last gelegt, dass ein Baukonzern, der von öffentlichen Auftragsvergaben profitierte, ein Penthouse am Atlantik für Lula teuer herrichten ließ. Er bestreitet, dass die Immobilie für ihn bestimmt gewesen sei. Lula hat unabhängig von dem Urteil für die nächsten Tage eine Äthiopien-Reise geplant.
