Die Landtagswahl in Bayern wird laut Unions-Urgestein Wolfgang Schäuble Erschütterungen und Diskussionen in den Koalitionsparteien auslösen. “Wir wissen, es liegen Landtagswahlen vor uns. Die Ergebnisse sind offen. Sie können größere Veränderungen haben”, sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit dem SWR.
Landtagswahlen mit Auswirkungen auf den Bund
Merkel sei nicht mehr so “unbestritten wie sie über drei Legislaturperioden oder über zweieinhalb Legislaturperioden gewesen ist”. Sie verfüge zwar immer noch über hohe Zustimmungswerte, um die sie die meisten anderen Regierungschefs in europäischen Ländern beneideten. Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen hätten aber “ein Stück weit auch Auswirkungen auf die Bundespolitik und damit auch auf das Ansehen der Kanzlerin”.
Schäuble betonte, Merkel werde voraussichtlich als Vorsitzende der CDU wiedergewählt, sollte sie wie angekündigt beim Parteitag Anfang Dezember wieder antreten. Allerdings wollte er auch einen Rückzug Merkels nicht ausschließen. Zuletzt war Merkels enger Vertrauter Volker Kauder in einer Abstimmung um den Fraktionsvorsitz seinem Gegenkandidaten Ralph Brinkhaus überraschend unterlegen – das war als Machtverschiebung zu Ungunsten der Kanzlerin gewertet worden.
Konsequenzen erwartet Schäuble erst nach der Landtagswahl in gut zwei Wochen in Hessen. Die Parteien und auch die Bundesregierung würden sich auf diese Zeit konzentrieren. “Danach wird’s dann vermutlich auch Diskussionen geben.”
