Die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller wird bei der Wahl des neuen Präsidenten des Europaparlaments ins Rennen gehen. Die Grünen-Fraktion habe die 37-Jährige nominiert, teilte eine Sprecherin am Montagabend in Straßburg mit.
#BREAKING: we are putting forward our co-president @SkaKeller for the position of European Parliament President. The #EUelections2019 showed that European voters want change in the EU. It's time the European Parliament makes the citizens' voices heard! 💚#EUTopJobs #EPlenary pic.twitter.com/yQuNQ4GBoq
— Greens in the EP (@GreensEP) July 1, 2019
Die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten ist am Mittwoch geplant. Als weitere Kandidaten sind unter anderem der belgische Liberale Guy Verhofstadt und der italienische Sozialist Roberto Guarnieri im Gespräch.
Keller war in der vergangenen Legislaturperiode Ko-Vorsitzende der Fraktion, gemeinsam mit dem Belgier Philippe Lamberts. Nach der Europawahl wurden beide im Amt bestätigt.
Katarina Barley spekuliert auf EU-Posten
Einem Medienbericht zufolge hofft eine weitere deutsche Politikerin auf einen der EU-Topjobs. SPD-Politikerin Katarina Barley will demnach Vizepräsidentin des EU-Parlaments in Strasburg werden. “Ich möchte mich als Vize-Präsidentin des Europaparlaments bewerben”, sagte die frühere Bundesjustizministerin dem “Business Insider”.
“Die Europäische Union hat ein Kommunikationsproblem und ich möchte dem EU-Parlament mehr Gehör verschaffen. Ich war bereits Ministerin und habe Politik auf nationaler Ebene gestaltet. Ich glaube, dass ich hier einen starken Beitrag leisten kann”, sagte Barley weiter, die Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten bei der Europawahl im Mai war.
Webers Entscheidung erwartet
Mit Spannung wird die Entscheidung des Fraktionsvorsitzenden der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, erwartet. Der CSU-Politiker muss bis Dienstagabend entscheiden, ob er sich um das höchste Amt im Europaparlament bewerben will. Nach Angaben aus Fraktionskreisen ist dies durchaus möglich.
Weber habe bei einem Fraktionstreffen am Montagnachmittag eine Kandidatur nicht ausgeschlossen, hieß es. Am Dienstag werde sich die Fraktion erneut treffen und über die Personalie beraten.
Weber war Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl. Weil die EVP das beste Ergebnis erzielte, erhebt der 46-Jährige eigentlich Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Gegen den Bayern gibt es aber erhebliche Vorbehalte im Rat der EU-Staaten. Auch im Europaparlament, das der Ernennung des Kommissionspräsidenten zustimmen muss, zeichnet sich keine Mehrheit für Weber ab.
Angesichts dieser Lage brachten die Staats- und Regierungschefs den CSU-Politiker am Montag bei einem Sondergipfel in Brüssel als nächsten Präsidenten des Europaparlaments ins Gespräch. Dieser Vorschlag ist Teil eines Personalpakets, das auch den Kommissionspräsidenten, den Vorsitzenden des Rates und den Außenbeauftragten der EU beinhaltet. Eine Einigung darüber wurde am Montag nicht erzielt. Die Staats- und Regierungschefs wollen nun am Dienstag einen neuen Anlauf nehmen.
