• Latest
  • Trending
Personalpoker lähmt EU-Gipfel

Personalpoker lähmt EU-Gipfel

July 2, 2019
Die Krisen im Vorhof Europas

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
Agententhriller mit vielen Fragen

Agententhriller mit vielen Fragen

October 9, 2020
Söders Regierung kassiert Corona-Kritik – ganzer bayerischer Wirtschaftszweig „im Regen“?

Söders Regierung kassiert Corona-Kritik – ganzer bayerischer Wirtschaftszweig „im Regen“?

October 9, 2020
Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus

Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus

October 9, 2020
Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

October 8, 2020
Start des Emissionshandels : Reform macht Heizen und Autofahren teurer

Start des Emissionshandels : Reform macht Heizen und Autofahren teurer

October 8, 2020
Ibiza-Gate: Internationaler Fälscherring der Ibiza-Bande und des „Lockvogels“ enttarnt!

Ibiza-Gate: Internationaler Fälscherring der Ibiza-Bande und des „Lockvogels“ enttarnt!

October 6, 2020
Trump und Biden liefern sich “Shitshow” statt Showdown

Trump und Biden liefern sich “Shitshow” statt Showdown

September 30, 2020
Gefahr aus dem Netz: Angriff auf unsere Gesundheitsdaten

Gefahr aus dem Netz: Angriff auf unsere Gesundheitsdaten

September 30, 2020
Proteste gegen Corona-Absperrungen in Madrid: “Keine Gettos”

Proteste gegen Corona-Absperrungen in Madrid: “Keine Gettos”

September 30, 2020
Kritik an Bundesforste: Initiative sieht den Hirschbestand in Gefahr

Kritik an Bundesforste: Initiative sieht den Hirschbestand in Gefahr

September 30, 2020
In Hinterstoder: Für Luxuscamp sogar den Herzog verärgert

In Hinterstoder: Für Luxuscamp sogar den Herzog verärgert

September 30, 2020
Saturday, February 27, 2021
alternativewelle
No Result
View All Result
  • Germany
  • World
    • Africa
    • Asia
      • China
      • North Korea
    • Canada
    • Europe
    • Latin America
    • Middle East
    • Russia
    • United Kingdom
    • United States
  • National Security
    • Cyber Security
    • Military
    • Refugee Crisis
    • Terrorism
    • Politics
      • Democracy
      • Free Speech
  • Business
    • Economy
    • Free Market
  • Science
  • Culture
    • Art
    • Books & Literature
    • Food & Drink
    • Health
    • History
    • Movies & TV
    • Music
    • Privacy
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Environment
    • Climate Change
    • Endangered Species
  • Sports
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
    • Golf
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports
  • Germany
  • World
    • Africa
    • Asia
      • China
      • North Korea
    • Canada
    • Europe
    • Latin America
    • Middle East
    • Russia
    • United Kingdom
    • United States
  • National Security
    • Cyber Security
    • Military
    • Refugee Crisis
    • Terrorism
    • Politics
      • Democracy
      • Free Speech
  • Business
    • Economy
    • Free Market
  • Science
  • Culture
    • Art
    • Books & Literature
    • Food & Drink
    • Health
    • History
    • Movies & TV
    • Music
    • Privacy
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Environment
    • Climate Change
    • Endangered Species
  • Sports
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
    • Golf
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports
No Result
View All Result
alternativewelle
No Result
View All Result

Personalpoker lähmt EU-Gipfel

Es ist wieder einmal ein Sondergipfel der Europäischen Union, der sich sehr zäh gestaltet. Es geht um die Vergabe europäischer Spitzenposten - und da herrscht zumindest bislang wenig Einigkeit.

July 2, 2019
in Europe, Featured, Germany, News, Politics
0
Home World Europe
Post Views: 8

 

Die Staats- und Regierungschefs wollen in Brüssel den künftigen Kommissions- und den Ratspräsidenten sowie den Außenbeauftragten der Europäischen Union bestimmen. Über den EZB-Präsidenten solle erst später entschieden werden, hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schon vor Beginn des Treffens gesagt. Am Ende müsse es eine ausgewogene geografische Mischung geben sowie eine gerechte Verteilung zwischen Männern und Frauen.

Die Suche nach den neuen EU-Vertretern gestaltet sich aber schwierig: Teilnehmer des Treffens in Brüssel unterbrachen in der Nacht zu Montag ihre Beratungen, nachdem sie bereits stundenlange Gespräche über das Personalpaket geführt hatten. Weil sich die 28 EU-Staats- und Regierungschefs bislang nicht auf einen Kandidaten für den EU-Kommissionspräsidenten einigen konnten, setzt EU-Ratspräsident Donald Tusk nun auf Einzelgespräche.

Timmermans soll es nicht werden

RelatedPosts

Kommt der No-Deal-Brexit? Premier Johnson droht mit hartem Bruch nach Übergangsphase

“Wer Belgien kann, kann auch Europa”

Kommentar: Die Neuwahlen in Großbritannien sind eine Chance

EU-Staaten beschließen Aufstockung von Frontex auf 10.000 Beamte

Kommentar: Ein kleinlicher Koalitionsstreit um eine wirklich wichtige Frage

Nach Aussagen von EU-Diplomaten ist die von den großen EU-Regierungen angedachte Kompromisslösung mit dem niederländischen Sozialdemokraten und bisherigen EU-Kommissionsvize Frans Timmermans vom Tisch. Widerstand gegen die auch von Kanzlerin Angela Merkel unterstützte Lösung kam vor allem von Osteuropäern der Visegrad-Gruppe, aber auch aus den Reihen der konservativen EVP. Auch eine Vertagung der Beratungen auf Mitte Juli wird deshalb nicht mehr ausgeschlossen.

Bereits am Rande des G-20-Treffens im japanischen Osaka hatten die Regierungschefs aus Deutschland, Spanien, Frankreich und den Niederlanden eine Kompromisslösung mit Timmermans vorskizziert. Merkel hatte zudem bereits vergangene Woche mit CSU-Chef Markus Söder, der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, dem EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber sowie dem EVP-Präsidenten Joseph Daul darüber gesprochen, ob man Weber zugunsten eines Kompromisses einen anderen Job anbieten könne – etwa den des Parlamentspräsidenten oder den des Kommissions-Vize.

Dem Wahlsieger das Zugriffsrecht

Dies stieß jedoch bei etlichen EVP-Politikern auf Widerstand, weil die EVP stärkste Kraft bei der Europawahl geworden war. “Wer die Wahl gewinnt, hat das erste Zugriffsrecht”, forderte etwa EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, ein Christdemokrat. Bereits in der Vorbesprechung der EVP-Parteien hatte es Kritik an der Timmermans-Lösung gegeben.

Regierungschefs der anderen Parteienfamilien machten postwendend die EVP für die Schwierigkeiten auf dem Brüsseler Treffen verantwortlich. Dazu kam massiver Widerstand der Ministerpräsidenten der sogenannten Visegradstaaten Polen, Ungarn und Tschechien. Diese lehnen Timmermans als ungeeignet ab mit der Begründung, er verstehe Osteuropa nicht. Hintergrund ist vor allem, dass der Kommissionsvize hinter den Vertragsverletzungsverfahren der Kommission wegen Rechtsstaatsverstößen etwa in Polen und Ungarn steht.

Hilft nur noch Vertagen?

In den nächsten Stunden soll eine Entscheidung fallen, ob weiter beraten wird oder ob die Verhandlungen vertagt werden. Eigentlich hatten Merkel und andere Regierungen darauf gedrungen, das Personalpaket vor dem 3. Juli zu schnüren, wenn das europäische Parlament einen neuen Präsidenten wählt. Denn auch dieses Amt soll in die Postenverteilung einbezogen werden.

Der Sondergipfel war nötig geworden, weil es bereits auf einem ersten EU-Gipfel keine Einigung gegeben hatte. Ein Grund ist, dass Christdemokraten und Sozialdemokraten auf den eigenen Kandidaten beharrten und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie liberale Regierungschefs das Spitzenkandidatenprinzip insgesamt abgelehnt hatten. Die beiden großen Parteienfamilien der Christ- und Sozialdemokraten bestanden jedoch auf eben diesem Prinzip.

Source :
DW
Tags: Angela MerkelBrüsselDonald TuskEUEU-GipfelEU-KommissionspräsidentEU-RatspräsidentEU-SondergipfelEVPFrans TimmermansJean-Claude JunckerManfred Weber

Related Posts

Die Krisen im Vorhof Europas
Europe

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
Agententhriller mit vielen Fragen
Crime

Agententhriller mit vielen Fragen

October 9, 2020
Söders Regierung kassiert Corona-Kritik – ganzer bayerischer Wirtschaftszweig „im Regen“?
Business

Söders Regierung kassiert Corona-Kritik – ganzer bayerischer Wirtschaftszweig „im Regen“?

October 9, 2020
Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus
Featured

Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus

October 9, 2020
Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor
Asia

Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

October 8, 2020
Next Post
CNN lobt Trumps neue Sprecherin

CNN lobt Trumps neue Sprecherin

Translate

Popular Post

Verdacht auf Fliegerbombe im Messegelände: Polizei bereitet Einsatz am 23. Oktober vor
Featured

Verdacht auf Fliegerbombe im Messegelände: Polizei bereitet Einsatz am 23. Oktober vor

October 4, 2018
0

  Auf dem Dresdner Messegelände liegt möglicherweise eine Fliegerbombe. Das teilte die Stadt Dresden am Donnerstagvormittag mit. Die Polizei bereitet...

Read more
Rechtspopulist gewinnt erste Runde der Wahlen in Brasilien

Rechtspopulist gewinnt erste Runde der Wahlen in Brasilien

October 8, 2018
Terror-Alarm in Frankreich, Explosion in Innenstadt von Lyon – mehrere Menschen verletzt

Terror-Alarm in Frankreich, Explosion in Innenstadt von Lyon – mehrere Menschen verletzt

May 25, 2019
Zu viele Tweets für US-Kongressbibliothek

Zu viele Tweets für US-Kongressbibliothek

December 30, 2017
Heißes Duo: Schlagerstar Michelle posiert halbnackt mit ihrem sexy Freund

Heißes Duo: Schlagerstar Michelle posiert halbnackt mit ihrem sexy Freund

September 23, 2018
  • About Us
  • Creative Commons
  • Disclaimer
  • Privacy Policy
  • Terms and Conditions
  • Contact Us

Topics

Follow Us

About Us

Alternativewelle.com is part of Alternativewelle Media Group LLC, which delivers daily news around the globe.

© 2011 . Alternativewelle

No Result
View All Result
  • Germany
  • World
    • Africa
    • Asia
      • China
      • North Korea
    • Canada
    • Europe
    • Latin America
    • Middle East
    • Russia
    • United Kingdom
    • United States
  • National Security
    • Cyber Security
    • Military
    • Refugee Crisis
    • Terrorism
    • Politics
      • Democracy
      • Free Speech
  • Business
    • Economy
    • Free Market
  • Science
  • Culture
    • Art
    • Books & Literature
    • Food & Drink
    • Health
    • History
    • Movies & TV
    • Music
    • Privacy
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Environment
    • Climate Change
    • Endangered Species
  • Sports
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
    • Golf
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports

© 2011 . Alternativewelle