Eigentlich sollten Italiens Politiker seit einer Woche in der Sommerpause sein. Stattdessen überraschen sie die Bürger fast täglich mit einem neuen Coup. Der rechtsnationale Lega-Chef und Vizepremier Matteo Salvini kündigte vergangenen Donnerstag die Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung auf. Der Gründer der Bewegung, Beppe Grillo, will von Neuwahlen aber nichts wissen. Er bekommt Unterstützung von unerwarteter Seite: Der ehemalige Vorsitzende der Sozialdemokraten, Ex-Premier Matteo Renzi, könnte sich mit den Fünf Sternen verbünden, um das Land vor einem extremistischen Rutsch zu bewahren. Dabei hat Renzi die Bewegung vor ein paar Tagen noch verteufelt.
“Sind die da oben alle übergeschnappt?”, fragen sich also die Bürger Italiens – angefangen bei Grillo. Am Sonntag meldete er sich auf seinem Blog mit folgender Ankündigung zu Wort: “Von wegen Neuwahlen, wir müssen das Land vor den Barbaren schützen.” Mit Barbaren meinte er Salvini und seine Mannschaft.
Ausgerechnet Grillo, der früher nie müde wurde, gegen das Geschacher der Politiker-Kaste zu wettern, will jetzt, dass seine Leute an ihren Minister- und Parlamentsposten festhalten. Die Anti-Establishment-Bewegung soll sich wie das verhasste Establishment verhalten. Dass dies mit den verblassenden Sternen der Bewegung zu tun hat, ist nicht ganz ausgeschlossen.
Während der Koalitionspartner Lega bei den EU-Wahlen im Mai – im Vergleich zur letzten Parlamentswahl – seine Stimmen verdoppeln konnte und in aktuellen Meinungsumfragen sogar bei 38 Prozent liegt, sind die Fünf Sterne nach einem Jahr Regierungsbeteiligung von 32,6 auf 17 Prozent der Stimmen geschrumpft. Bei Neuwahlen müssten viele Fünf-Sterne-Parlamentarier ihre Stühle im Parlament räumen.
Keiner will von seinem Stuhl rücken
Doch mit solchen Spekulationen gibt sich Grillo nicht ab, er weiß, wie man Fakten auslegt. Das bewies er wieder einmal am vergangenen Mittwoch. Da sollte der Senat über den Weiterbau der Hochgeschwindigkeitstrasse TAV zwischen Turin und Lyon abstimmen. Die Fünf Sterne stimmten dagegen, die Lega zusammen mit der Opposition dafür. Es war der letzte Schlag gegen den Koalitionspartner, kurz darauf kündigte Salvini die Regierung auf.
Während der Lega-Chef einen Sieg feiern konnte, musste sich die Spitze der Bewegung der Wut ihrer Mitglieder stellen und wurde des Verrats beschuldigt. Grillo, der zwar das Zepter der Bewegung vor ein paar Jahren an Luigi Di Maio überreichte, ließ das nicht auf seinen Leuten sitzen und dozierte: “Wer keine Mehrheit hat, kann nicht des Verrats bezichtigt werden.”
Grillo ist gegen Neuwahlen, aber: Mit wem würde er weiterregieren wollen? Diese Frage beantwortete am vergangenen Sonntag der ehemalige Ministerpräsident Matteo Renzi. In einem Interview mit der Tageszeitung “Corriere della Sera” appellierte er an alle verantwortlichen politischen Kräfte, sich gegen Neuwahlen zusammenzuschließen, um Italien vor einer “extremistischen” Wende zu bewahren. Gemeint ist die Machtübernahme durch Salvini nach Neuwahlen.
Statt Sternen Aasgeier am Firmament
Dieser Appell, der sich auch an die Fünf-Sterne-Bewegung richtete, verwirrte politische Beobachter. Denn noch vor ein paar Wochen hatte Renzi auf Facebook über eine Zusammenarbeit mit den Fünf Sternen geschrieben: “#Senzadime” – ohne mich.
Vorerst wird daraus ohnehin nichts. Denn Grillo antwortete postwendend, er werde niemals mit Aasgeiern gemeinsame Sache machen. Eine eloquente Zeichnung des Vogels fügte er bei. Der Name Renzi kommt in dem Text zwar nicht vor, doch es ist nicht schwer, ihn zu erraten.
Für viele politische Kommentatoren sind das taktische Spielchen. Vorerst geht es sowieso protokollarisch weiter. Da sich die Fraktionsvorsitzenden des Senats am Montag nicht einstimmig auf einen Terminkalender für die nächsten Tage einigen konnten, werden heute Abend die aus der Sommerpause zurückgerufenen Senatoren darüber entscheiden. Zunächst geht es darum, wann sich der parteilose Premier Giuseppe Conte der Vertrauensfrage stellen muss. Das wahrscheinlichste Datum scheint derzeit der 20. August zu sein. Erst danach ist diese derzeitige Regierung auch formal am Ende. Dann liegt der Ball bei Staatsoberhaupt Sergio Mattarella. Der Präsident hat darüber zu entscheiden, ob es Neuwahlen gibt oder ob nicht doch eine andere Regierungsmehrheit zustandekommen könnte.
