Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nun doch zu einer Bewerbung bereit – nachdem er das bisher aus zeitlichen Gründen abgelehnt hatte.
Auf jeden Fall kandidieren wollen Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping.
Scholz bot seine Bewerbung bereits am Montag in einer Telefonschalte mit den Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel an, wie es in Parteikreisen hieß. «Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt», zitierte ihn das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel».
Seitdem sondiert der Vizekanzler im Hintergrund das Feld, wie es hieß, und sucht eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Seine Regierungsämter will Scholz nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland trotz der möglichen Kandidatur behalten. Zuvor hatte der Vizekanzler immer erklärt, der Parteivorsitz sei nicht mit seinem Amt als Finanzminister vereinbar.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs begrüßte Scholz’ Bereitschaft. «Olaf Scholz hat Augenhöhe und Durchschlagskraft gegenüber Merkel, Söder und Kramp-Karrenbauer», sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die Kanzlerin sowie die Parteichefs von CSU und CDU. «Er kann unsere SPD-Anliegen durchsetzen.»
Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak setzt gewisse Hoffnungen in Scholz. «Bin gespannt, ob sich zumindest Olaf Scholz im Rennen um SPD-Vorsitz dafür aussprechen wird, dass die Regierung weiterarbeitet und umsetzt, was im Koalitionsvertrag beschlossen wurde», schrieb er auf Twitter. Vielleicht habe Scholz ja sogar den Mut, eine Zusammenarbeit mit der Linken auszuschließen. Hochrangige SPD-Politiker hatten zuletzt ein Bündnis mit Grünen und Linken zur Option erklärt.
Ernstzunehmende Konkurrenz könnte Scholz von Pistorius und Köpping bekommen. Der 59-jährige Pistorius ist seit 2013 Innenminister in Niedersachsen und gilt als einer der profiliertesten Innenpolitiker der SPD. Die 61 Jahre alte Köpping ist seit 2014 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Dresden. Vor allem Pistorius hebt sich von den bisherigen Bewerbern ab, die überwiegend auf dem linken Flügel der SPD verortet sind.
Der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel begrüßte die Bewerbung des Duos. «Das ist die erste, ernstzunehmende Kandidatur. Sie würde dazu führen, dass die SPD wirklich eine Erneuerung bekommt», sagte er «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Pistorius und Köpping seien nämlich nicht verantwortlich für die Misere, in der die SPD derzeit stecke.
Sachsens SPD-Chef Martin Dulig sieht in Köppings Kandidatur ein starkes Zeichen für die neuen Bundesländer. Die Bundespolitik habe in den vergangenen Jahren einen einseitigen Westblick gehabt, sagte er. Sein eigener Platz dagegen sei in Sachsen.
Pistorius’ Bewerbung wird nach Einschätzung der niedersächsischen Staatskanzlei keine Auswirkungen auf seine Arbeit als Innenminister haben. Er sei sehr erfahren und arbeite schnell, sagte eine Regierungssprecherin in Hannover. «Ich gehe nicht davon aus, dass seine Amtsführung darunter leiden wird. Die wird bei ihm sicherlich immer an erster Stelle stehen.»
In Berlin erklärten zugleich Gesine Schwan und Ralf Stegner offiziell ihre Bewerbung. «Wir sind ein Power-Duett», kündigten die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission und der stellvertretende Parteivorsitzende an. «Wer uns abschreibt, der täuscht sich.» Ihr Interesse war bereits vorab bekanntgeworden. Schwan sagte, «dass die SPD in einer sehr, sehr tiefen existenziellen Krise ist». Stegner war der erste Vertreter der Parteispitze, der seine Kandidatur in Aussicht stellte.
In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben werden. Zunächst hatte sich nur ein Bewerberpaar die nötige Unterstützung aus der Partei sichern können: Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann. Der «Spiegel» berichtete am Freitag, dass inzwischen auch die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer – die ebenfalls als Duo antreten – die formal wichtige Unterstützung der Partei sicher hätten.
Interims-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigte die lange Kandidatensuche. «Vor zehn Jahren haben einige Leute der SPD den langen Vorwahlkampf der US-Demokraten als das richtige Instrument empfohlen: So könnten wir Vertrauen schaffen. Dieselben Leute kritisieren uns jetzt dafür», sagte er den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft.
Bremens neuer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) betonte, durch die Kandidaturen werde die gesamte Bandbreite der Positionen in der SPD deutlich. «Wenn man sich in einer so tiefen Krise befindet, dann brauchen wir keine Friedhofsruhe, sondern dann brauchen wir eine lebendige Diskussion in der SPD», sagte er dem Bayerischen Rundfunk.
Ihre Bewerbung als Duo angekündigt haben auch die Oberbürgermeister Flensburgs und Bautzens, Simone Lange und Alexander Ahrens. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow bewerben. Mit Familienministerin Franziska Giffey dagegen hatte sich eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen genommen. Ihre Dissertation wird derzeit wegen Plagiatsverdachts überprüft, sie muss um ihren Doktortitel bangen.
Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.
