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Die Quelle war der Verfassungsschutz

July 13, 2017 alt84ac72tiv 0

Post Views: 114 Ausländische Behörden hatten mit den entzogenen Presse-Akkreditierungen beim G20-Gipfel nichts zu tun – das hatte Regierungssprecher Seibert bereits versichert. Der RBB weiß nun: die Erkenntnisse kamen vom Verfassungsschutz. Trotzdem bleiben offene Fragen. […]

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Eine Entschuldigung und Attacken nach links

July 13, 2017 alt84ac72tiv 0

Post Views: 96 Der Bitte um Entschuldigung folgte scharfe Kritik an der Linkspartei. Hamburgs Bürgermeister Scholz warf ihr vor, sich nicht genug von linken Gewalttätern zu distanzieren. Doch auch im Verhältnis zwischen SPD und Union […]

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Beendet Italien den Rettungseinsatz?

July 11, 2017 alt84ac72tiv 0

Post Views: 81 Italien fordert neue Regeln für die EU-Mission “Triton” zur Rettung von Flüchtlingen: Auch andere Länder am Mittelmehr sollen in deren Rahmen Flüchtlinge aufnehmen. Rom droht damit, sonst aus dem Rettungseinsatz auszusteigen. Von […]

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Beobachtungsstelle meldet Tod von al-Bagdadi

July 11, 2017 alt84ac72tiv 0

Post Views: 90 Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldet den Tod von IS-Chef al-Bagdadi und beruft sich auf hochrangige Mitglieder der Terrormiliz. Es ist nicht das erste Mal, dass der Terrorführer für tot erklärt wird. […]

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Belgiens Gesichtsschleierverbot bleibt

July 11, 2017 alt84ac72tiv 0

Post Views: 77 Seit einigen Jahren sind in Belgien Vollschleier in der Öffentlichkeit verboten – zum Unmut einiger Muslime. Aber das Verbot kann bestehen bleiben: Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof bestätigte es als “für eine demokratische Gesellschaft […]

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Kritik an Liste mit Journalistennamen

July 11, 2017 alt84ac72tiv 0

Post Views: 97 Ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit, ein beispielloser Verstoß gegen den Datenschutz: 32 Journalisten wurde beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen. Waren Hinweise von ausländischen Geheimdiensten der Grund? Von Arnd Henze, ARD-Hauptstadtstudio […]

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Zschäpes Gutachter als befangen abgelehnt

July 11, 2017 alt84ac72tiv 0

Post Views: 101 Im NSU-Prozess steht Zschäpes Verteidigung vor einem Scherbenhaufen: Das Münchner Oberlandesgericht hat Gutachter Bauer für befangen erklärt. Der Psychiater hatte Zschäpe vor allem als Opfer von Mundlos und Böhnhardt gezeichnet. Von Thies […]